Achtung vor Zusendungen nach Marken- und Patentregistrierungen!

Aus gegebenem Anlass möchten wir vor möglicherweise irreführenden Zusendungen an SchutzrechtsinhaberInnen warnen.

Im April 2019 haben wir unsere Marke „KMU Center“ beim Patentamt erneuert.
Hierzu gibt es mit der „Fast Track Marke“ (weitere Infos hierzu finden hier: https://www.patentamt.at/fasttrack/) eine „schnelle“ Online-Anmeldemöglichkeit. Die Kosten für 10 Jahre nationalen Markenschutz betragen hierbei 280,- EUR.

Ende Mai erhielten wir nun eine Zusendung des zentralen Marken- und Patentregisters inklusive Zahlschein über 867,- EUR! Dieses Schreiben wirkt in seiner Aufmachung sehr amtlich und ist auf den ersten Blick nur sehr schwer als Angebot für den Eintrag von Marke oder Muster in nicht amtliche Register oder Publikationen zu erkennen. Diese Anbieter haben aber nichts mit dem Patentamt zu tun.

Laut § 28a Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind irreführende Zusendungen, die nicht deutlich und ausreichend als Angebot gekennzeichnet sind, untersagt.

Weitere Informationen finden sich hier:
– https://www.patentamt.at/warnung/

Siehe auch:
Achtung vor irreführender Handelsregistereintrag-Rechnung!