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Wie wähle ich meine Domain rechtskonform aus?

Die Auswahl und Registrierung einer Domain stellt typischer Weise einen der ersten Schritte bei der Aufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit dar. Die Domain entspricht meistens entweder dem Firmenwortlaut des Unternehmens oder ist an diesen zumindest angelehnt; umso bedeutsamer ist es, diese Kennzeichen rechtmäßig auszugestalten.

Firmennamen wie auch Domains sollten nach österreichischem Recht:

  • Kennzeichnungskraft haben, also geeignet sein, das Unternehmen zu individualisieren;
  • Unterscheidungskraft haben, sich also von bereits bestehenden Firmen bzw Domains ausreichend abheben;
  • nicht irreführend sein, also keine Angaben enthalten, die geeignet sind, die angesprochenen Verkehrskreise über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens in die Irre zu führen.

Besonders der Unterscheidungskraft kommt dabei große Bedeutung zu. Wird eine Firma oder eine Domain verwendet, die in gleicher oder verwechselungsfähig ähnlicher Form bereits existiert, kann der Verwender in mehrere Rechte eines Dritten eingreifen: Angefangen vom Namensrecht, über das Wettbewerbsrecht bis hin zum Markenrecht und Urheberrecht. Die Konsequenzen eines solch unzulässigen Rechteeingriffs sind vielfältig und umfassen insbesondere Unterlassungs- und Schadenersatzpflichten. Dies kann sich für einen Unternehmer, der mit ohnehin hohen Anlaufkosten konfrontiert ist, besonders schmerzlich sein.

Um auf der sicheren Seite zu sein, sollte die Auswahl des Firmennamens und der Domain gut vorbereitet und überlegt sein. Im Zweifelsfall ist die Überprüfung durch einen juristischen Beistand empfehlenswert.